Nationalstaat – Ort und Ideologie rassistischer Klassenkämpfe

Gemeinsam mit den Herrschenden verteidigen viele Lohnarbeitende ihren Wohlstand rassistisch. Der bürgerliche Nationalstaat bildet dabei sowohl den Ort der Auseinandersetzung wie auch die entsprechende Ideologie. mehr

Alternative für Deutschland (AfD), Pegida und der rassistische Kapitalismus – Vorwort

AsylbewerberInnen werden verprügelt, Flüchtlingsunterkünfte in Brand gesetzt, Europa macht zu und versenkt Flüchtlingsboote. Rechts-konservative Parteien und Bewegungen in Europa haben starken Zulauf und rücken die parlamentarische Politik nach rechts.

Der Neoliberalismus versprach dem Kapital höhere Profite und den Lohnarbeitenden mehr Freiheit als der in die Krise geratene Fordismus. Letzterer kam Mitte der 1970er Jahre in die Krise. Ökonomisch war dies ein weiterer Sieg der kapitalistischen Klassen, der Klassenkompromiss mit seinen Schutzrechten für die lohn-arbeitenden Klassen wurde aufgekündigt, Schutzrechte abgeschafft (liberalisiert) und Handelshemmnisse abgebaut. Ideologisch gescheitert ist der Neoliberalismus, da das Mehr an Freiheit lediglich in einem Freiheit von Schutz, in der Freiheit zu geringerer Entlohnung und in der Freiheit zu Zwangsarbeit bestand. Getragen wurde der Neoliberalismus durch die Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Für diese war man bereit Opfergaben zu bringen. Aber der Um-Verteilungsspielraum wurde aufgrund der zunehmenden Stärke der Klassen des Kapitals kleiner. Der kleinbürgerliche Alltagsverstand sah das „Sparen“ als etwas positives an. Der Staatshaushalt wurde zum Privathaushalt umdefiniert. Da kann man natürlich nicht mehr ausgeben als man hat. Das geht ja nicht. Und so wirkten die Ausgebeuteten aktiv an ihrer Ausbeutung mit und machten die Kapitalisten reicher und sich selbst ärmer. Und so wiederholt sich bis heute das, was Marx wie folgt auf den Punkt brachte: „Die Akkumulation von Reichtum auf dem einen Pol ist also zugleich Akkumulation von Elend, Arbeitsqual, Sklaverei, Unwissenheit, Brutalisierung und moralischer Degradation auf dem Gegenpol, d.h. auf Seite der Klasse, die ihr eignes Produkt als Kapital produziert“ (MEW 23, 675). Der zu verteilende Kuchen wird politisch gewollt immer kleiner und (bisher) große Teile der lohnarbeitenden Klassen sind bereit, diesen kleiner werdenden Kuchen zu verteidigen. Sie verteidigen ihn aber nicht gegen weitere Einschnitte durch die Herrschenden, sondern sie verteidigen ihn durch Rassismus und Nationalismus.

Dies ist eine ganz grobe Skizze der Ausgangslage dieser Artikelreihe. Es werden mehrere Artikel, denn die Analyse und Bekämpfung von Rassismus, Nationalismus und Faschismus hat viele Aspekte und Dimensionen. So werde ich mit einer historischen Analyse des Aufstiegs des Rassismus beginnen. Weitere Artikel zur psychologischen, pädagogischen, sozialökonomischen, staats-, ideologie- und klassenheoretischen Dimension werden die nächsten Wochen folgen.

Anm.: Am Ende der Artikelserie werde ich ein Literaturverzeichnis erstellen.

Autor: Anders Leben